Rechtsprechung
   KG, 13.10.2005 - 8 W 72/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,27373
KG, 13.10.2005 - 8 W 72/05 (https://dejure.org/2005,27373)
KG, Entscheidung vom 13.10.2005 - 8 W 72/05 (https://dejure.org/2005,27373)
KG, Entscheidung vom 13. Oktober 2005 - 8 W 72/05 (https://dejure.org/2005,27373)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,27373) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 17.03.2004 - VIII ZR 161/03

    Erfüllungswirkung einer Zahlung nach Mitteilung einer geänderten Bankverbindung

    Auszug aus KG, 13.10.2005 - 8 W 72/05
    Damit hat die Klägerin sich dem Vorbehalt "unterworfen" und die Zahlung als Erfüllung akzeptiert, so dass sie widersprüchlich handelte, als sie den Rechtsstreit nicht sogleich in der Hauptsache für erledigt erklärte (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 17.3. 2004 - VIII ZR 161/03, MDR 2004, 1068; Palandt-Heinrichs, BGB, 64. Aufl., § 362 Rn. 11; vgl. ferner zur Notwendigkeit der frühestmöglichen Abgabe der Erledigungserklärung Zöller/Vollkommer, ZPO, 25. Aufl., § 91 a Rn. 25).
  • BGH, 06.10.1998 - XI ZR 36/98

    Haftung von Grundstücken in der ehemaligen DDR aus vom staatlichen Verwalter

    Auszug aus KG, 13.10.2005 - 8 W 72/05
    Zwar stand der Annahme der Erfüllung (zunächst) der Umstand entgegen, dass die Beklagte die Zahlung unter Vorbehalt geleistet und zugleich ihre Rechtsverteidigung im laufenden Verfahren fortgesetzt hat (BGH, Urt. v. 6.10.1998 - XI ZR 36/98, NJW 1999, 494, 496 r. Sp.).
  • BGH, 08.06.1988 - IVb ZR 51/87

    Bereicherungsausgleich im Dreiecksverhältnis; Rückabwicklung der Zahlung auf eine

    Auszug aus KG, 13.10.2005 - 8 W 72/05
    Die Klägerin wäre deshalb berechtigt gewesen, die Leistung der Beklagten zurückzuweisen (BGH, Urt. v. 8.6. 1998 - IV b ZR 51/87, MDR 1988, 1494).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht